Abberufungsrecht

Das Abberufungsrecht ist das in kantonalen Verfassungen verankerte Volksrecht, mittels Initiative dem Parlament oder der Regierung das Vertrauen zu entziehen und deren vorzeitige Gesamterneuerung zu erzwingen. Es richtet sich stets gegen die Gesamtbehörde, nie gegen einzelne Mitglieder, und unterscheidet sich darin vom Amtsenthebungsverfahren. Erforderlich sind eine bestimmte Zahl Unterschriften und eine zustimmende Volksabstimmung; danach finden Neuwahlen statt. Heute kennen es noch sechs Kantone (Bern, Solothurn, Schaffhausen, Thurgau, Tessin, Uri); Uri und Tessin sehen es auch auf Gemeindeebene vor. Praktische Bedeutung hat es kaum: Abberufungsbegehren gelangten nur vereinzelt zur Abstimmung, erfolgreich war einzig die Absetzung des Aargauer Grossen Rates 1862.