Formungültigkeit
0352-de RE330 Obligationenrecht (OR AT/BT) Stand 11.07.2026
Rechtsgeschäfte, welche die Form nicht einhalten, sind in der Regel nichtig. Die Nichtigkeit wird vom Gericht von Amtes wegen beachtet. Auf der Grundlage des nichtigen Rechtsgeschäftes vorgenommenen Dispositionen werden rückabgewickelt. Das Eigentum fällt beispielsweise zurück, da der Verpflichtungsvertrag nicht gültig geschlossen wurde. Eine Berufung auf die Formungültigkeit ist aber rechtsmissbräuchlich, wenn die Parteien die Formvorschriften absichtlich missachtet und ihre Leistungspflichten beidseitig erfüllt haben.
English
Formal invalidity 0352-en
Legal transactions which do not comply with the form are generally null and void. Invalidity is considered by the Court of First Instance of its own motion. Any dispositions made on the basis of the void legal transaction are reversed. For example, ownership reverts because the obligation contract was not validly concluded. However, invoking invalidity of form is an abuse of law if the parties have deliberately disregarded the formal requirements and have mutually fulfilled their obligations to perform.
Zitiervorschlag
Formungültigkeit (0352-de), in: LAWPEDIA®-Glossar, bereitgestellt von LAWCONSULT AG, www.lawconsult.ch/lawpedia/de/formungueltigkeit, Stand: 11.07.2026 [abgerufen am …].
Die Einträge im LAWPEDIA®-Glossar dienen der allgemeinen Information und stellen keine Rechtsberatung dar. Trotz sorgfältiger Erstellung übernimmt die LAWCONSULT AG keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.